Neuigkeiten
27.01.2011, 12:59 Uhr
CDU-Fraktion begrüßt Votum des Integrationsrates zur Neuwahl Kufen: CDU-Liste tritt erneut an!
Zur gestrigen Entscheidung des Integrationsrates ebenfalls die Neuwahl des Integrationsgremiums anzustreben, nimmt die CDU-Fraktion wie folgt Stellung:
Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das einstimmige Votum für die Neuwahl des Integrationsrates ist ein kluges, richtiges, aber auch notwendiges Signal für den Neuanfang. Die Kraft des Integrationsrates liegt vor allem in der demokratischen Legitimation durch die Menschen, die bei der Kommunalwahl über kein eigenes Wahlrecht verfügen. Diese Legitimation war durch die bewiesene Wahlfälschung mehr als in Frage gestellt. Daher haben die Mitglieder des Integrationsrates richtig entschieden. Voraussetzung ist, dass jetzt nicht durch unnötige Einsprüche das Neuwahlverfahren sich bis zum Ende der Wahlperiode des Rates hinzieht.“ Thomas Kufen weiter: „Ich gehe davon aus, dass auch die CDU bei der Neuwahl des Integrationsrates erneut mit einer eigenen Liste antreten wird. Das zeigt auch, dass die CDU den Integrationsrat ernst nimmt und sich beteiligt.“
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